Endlich ist es wieder soweit: Die nächste Klausur der Reformerplus findet am Samstag, den 10. April, ab 11 Uhr im Haus der Volksarbeit (http://www.hdv-ffm.de/) in Frankfurt am Main statt.
Ganz besonders freuen wir uns auf unsere ehemalige Bundesgesundheitsministerin Andrea Fischer und unseren haushaltspolitischen Sprecher Alexander Bonde, die wir als ReferentInnen gewinnen konnten.
Am Freitag Abend freuen wir uns eine kontroverse Debatte mit dem Institut Solidarische Moderne-Mitbegründer und Bundesparteirat Arvid Bell. Nähere Infos zu Tagungsort und Thema folgen.
Die vorläufige Tagesordnung sieht bislang folgendermaßen aus:
11:00 Uhr Begrüßung / Vorstellung / Allgemeine Aussprache
11:30 Uhr Situation in der Partei / aktuelle Diskussionen und Entwicklungen / Wahlkampf NRW (Dieter Janecek, Andrea Lindlohr, Malte Spitz)
12:30 Uhr Mittagspause
13:00 Uhr Andrea Fischer (Bundesgesundheitsministerin a.D.) zur Gesundheits-/Renten- und Pflegepolitik mit anschliessender Diskussion
15:00 Uhr Kaffeepause
15:15 Uhr Alex Bonde (haushaltspolitischer Sprecher der Grünen Fraktion im Bundestag) zur nachhaltigen Finanzpolitik mit anschliessender Diskussion
17:00 Uhr Rückblick auf Klausur / Ausblick / Gründung von Arbeitskreisen
Unser Leitmotiv: Generationengerechtigkeit
Unsere Vertiefungsthemen:
Soziale Sicherung:
Was sind die sozialen Fragen der Zukunft? Werden Themen in der deutschen politischen Debatte über- und andere unterschätzt? Welche Ziele der sozialen Sicherungen sind uns am wichtigsten, und welche politischen Antworten haben wir darauf, um diese Ziele nicht nur heute, sondern langfristig und damit generationsübergreifend zu erreichen?
Dazu verweisen wir gerne auf hier bereits geführte Debatten über eine steuerfinanzierte Grundrente und die Finanzierung beim Risiko Krankheit.
Nachhaltige Finanzpolitik:
Leichter gesagt als getan – fast jede/r ist dafür, aber was heißt das konkret? Müssen bei einem ernstgemeinten Anspruch an nachhaltige Finanzen viele ausgabenintensive Politiken einfach gestrichen werden? Oder lösen Steuererhöhungen, beispielsweise gemeinsam in der EU, das Problem? Oder geht es um Innovationen in der Art, wie wir staatliche Aufgaben erfüllen? Welche Lösungen bietet die grüne Debatte dazu bisher, wo fehlt es?
Die Veranstaltung ist grundsätzlich für alle Mitglieder von Bündnis90/Die Grünen offen. Aufgrund der begrenzten Anzahl an Plätzen ist eine Teilnahme allerdings nur mit vorheriger Anmeldung (per Mail an info [ät] reformerplus.org) möglich. Es wird außerdem ein Teilnahmebeitrag erhoben.
Aufgrund der Katastrophe auf den Philippinen veröffentliche ich den nachfolgenden Spendenaufruf mit der Bitte um Unterstützung und Weiterleitung. Ich war selbst 2006 auf den Philippinen und kann diese Bitte nur nachhaltig unterstützen. Die Situation der armen Bevölkerung dort ist erschreckend und findet in der deutschen Öffentlichkeit leider kaum Aufmerksamkeit. 